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   LSG Niedersachsen-Bremen, 01.02.2019 - L 11 AS 636/17 B   

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https://dejure.org/2019,84521
LSG Niedersachsen-Bremen, 01.02.2019 - L 11 AS 636/17 B (https://dejure.org/2019,84521)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 01.02.2019 - L 11 AS 636/17 B (https://dejure.org/2019,84521)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 01. Februar 2019 - L 11 AS 636/17 B (https://dejure.org/2019,84521)
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  • LSG Niedersachsen-Bremen, 13.02.2012 - L 11 AS 1185/11
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.02.2019 - L 11 AS 636/17
    Eine (möglicherweise unrichtige) Rechtsmittelbelehrung kann keinen nach dem Gesetz nicht gegebenen Rechtsbehelf eröffnen (BSG, Beschluss vom 18. Januar 1978 - 1 RA 11/77, SozR 1500 § 146 Nr. 5; Beschluss des Senats vom 13. Februar 2012 - L 11 AS 1185/11 B ER; Keller in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Auflage 2014, § 66 Rn 12a).
  • BSG, 18.01.1978 - 1 RA 11/77

    Berufung - Zulässigkeit - Witwe - Höhere Hinterbliebenenrente - Wiederheirat

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.02.2019 - L 11 AS 636/17
    Eine (möglicherweise unrichtige) Rechtsmittelbelehrung kann keinen nach dem Gesetz nicht gegebenen Rechtsbehelf eröffnen (BSG, Beschluss vom 18. Januar 1978 - 1 RA 11/77, SozR 1500 § 146 Nr. 5; Beschluss des Senats vom 13. Februar 2012 - L 11 AS 1185/11 B ER; Keller in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Auflage 2014, § 66 Rn 12a).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 08.07.2015 - L 11 AS 325/15
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.02.2019 - L 11 AS 636/17
    Höhere KdUH können die Kläger daher unter keinem denkbaren Gesichtspunkt geltend machen, sodass das Festhalten an dieser Begründung offenkundig nur dem Zweck dient, den maßgeblichen Wert des Beschwerdegegenstandes zu erreichen, und daher bei der Berechnung des Beschwerdewerts nach § 144 Abs. 1 Nr. 1 SGG außer Betracht bleibt (vgl. Beschluss des erkennenden Senats vom 8. Juli 2015 - L 11 AS 325/15 NZB -).
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